Kommunikation zwischen BND, Kanzleramt und Deutscher Telekom

Der österreichische Parlamentarier Peter Pilz hat angebliche Kommunikationsvorgänge zwischen BND, Kanzleramt und der Deutschen Telekom veröffentlicht.

Zitat von heise online – BND-Operation Eikonal: „Freibrief“ für die Telekom aus dem Kanzleramt:

„Der vom Bundesnachrichtendienst in Ihrem Unternehmen geplante Aufklärungsansatz steht aus hiesiger Sicht in Einklang mit geltendem Recht.“ Mit diesem lapidar wirkenden Satz hat der frühere Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, Ernst Uhrlau, am 30. Dezember 2003 offenbar die umstrittene Operation Eikonal ins Rollen gebracht. In deren Rahmen zapfte der deutsche Auslandsgeheimdienst einen Frankfurter Netzknoten der Deutschen Telekom an und übermittelte einen Teil der abgeleiteten Daten an die NSA.

Angenommen das stimmt, untermauert es die bereits hier geäußerte These, dass das Diktum der Kanzlerin sich nicht auf Länder und Behörden bezieht, sondern auf nicht näher definierte andere „Freunde“.

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