Literarischer Realitätsabgleich in der Stadtbibliothek (Max-Bense-Forum)
In literarischen Werken spiegelt sich die Wirklichkeit, AutorInnen beeinflussen gesellschaftliche Diskussionen und Entwicklungen. Im Literarischen Realitätsabgleich nehmen wir uns jeweils ein Schlüsselwerk vor:
Wie viel ‚1984′ steckt in 2016? Ist die Krise des Printjournalismus ein Vorzeichen von ‚Fahrenheit 451‘? Wann kommen die Computer-Gehirn Interfaces aus ‚Neuromancer‘? Können und müssen wir uns, wie in Little Brother, gegen den Großen Bruder wehren?
Wir durchleuchten den Roman und setzen ihn in Zusammenhang zu Realität und Zukunft.
Einen Schwerpunkt bei der Auswahl der Werke bildet die dystopische Literatur sowie Science-Fiction.
Als nächstes auf dem Programm:
Literarischer Realitätsabgleich in der Stadtbibliothek (Max-Bense-Forum)
Sicherheitspolitiker missbrauchen die wichtige Debatte über „Hass im Netz“ als Argument, um eine neue Massenüberwachung zu rechtfertigen. Der Identifizierungszwang aller Bürger:innen im Internet kann kein Instrument sein, um den Hass einer gesellschaftlichen Minderheit zu bekämpfen. Ein Kommentar.17.06.2021 um 07:30 Uhr – Markus Reuter – in Überwachung – 7 Ergänzungen
Wenn es früher in Debatten um Regulierung, Zensur oder Überwachung des Internets ging, dann wurden als Argumentation für die angeblichen Notwendigkeiten immer Terrorismus und Kinderpornografie genannt. Das hat sich in den letzten Jahren gewandelt. Heute ist es der „Hass im Netz“, den innenpolitische Hardliner wegen der allgemein akzeptierten Wichtigkeit des Themas als Vehikel nutzen, um ihre Ziele durchzusetzen.
So auch beim neuerlichen Vorstoß für eine so genannte „Identifizierungspflicht“, die auf der Agenda der Innenministerkonferenz steht. Mit dieser sollen Menschen gezwungen werden, ihren Klarnamen und ihr Geburtsdatum bei sozialen Netzwerken zu hinterlegen und dies mit den Daten ihres Ausweises zu verifizieren. Die Bürger:innen dürfen in diesem Modell zwar noch Pseudonyme nutzen, doch diese kann der Staat im Rahmen von Ermittlungen aufdecken.
Misstrauen gegen unbescholtene Bürger:innen
Es handelt sich bei dem Identifizierungszwang um nichts anderes als eine schlecht versteckte Klarnamenpflicht und „ein beispielloser Angriff auf die Freiheit im Internet“. Nebenbei ist es unverantwortlich, die Bürger:innen gegenüber Datenkonzernen wie Facebook, Google oder TikTok auch noch mit ihrem Klarnamen und Personalausweis zu identifizieren: Sie werden damit vollkommen dem Überwachungskapitalismus zum Fraß vorgeworfen.
Doch darum soll es hier nicht in erster Linie gehen: Im Vergleich zum in Deutschland abstrakten und lebensfernen Terrorismus ist „Hass im Netz“ deutlich greifbarer. Knapp jeder fünfte Mensch in Deutschland hat schon eine Form von Hassrede am eigenen Leib erlebt und fast jede:r diese schon einmal im Netz gesehen. Dazu kommen die plastischen Beispiele von Hass gegenüber Politiker:innen und anderen exponierten Persönlichkeiten, die das Phänomen anschaulich machen.
„Hass im Netz“ konkreter als Terrorismus
In der Spirale aus Debatte, Regulierungen und Verschärfungen rund um „Hass im Netz“ haben sich nicht nur zahlreiche Nichtregierungsorganisationen gebildet, die das Thema vorantreiben, sondern es wurden mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und dessen Novelle scharfe und sehr umstrittene Instrumente eingeführt, um Straftaten im Netz aus dem Bereich Hassrede zu begegnen.
Die Idee des jetzigen NetzDG ist nicht nur, dass strafbare Inhalte von Morddrohungen bis Volksverhetzung von den Plattformen schnell verschwinden, sondern dass deren Urheber:innen strafrechtlich verfolgt werden. Die Logik dahinter ist klar: Kennt erstmal jeder Hetzer und jede Hassverbreiterin eine Person, die bestraft wurde, dann wird dies auf Dauer eine präventive Wirkung entfalten. Mit dem Verfolgungsdruck wachsen die Kosten für die Verbreitung von strafbarer Hassrede, was diese dann verringern soll.
Bestrafung muss sich erst entfalten
Doch dieser Mechanismus braucht Zeit. Derzeit sind die Gerichte von den vielen Verfahren und durch Corona überlastet. Die Wirkung der Gesetze gegen Hass im Netz muss sich also erst noch entfalten. Und dann erst kann man evaluieren, was es gebracht hat.
Diese neuen Gesetze, vor allem aber die Meldepflicht an das Bundeskriminalamt, gelten aber erst seit Kurzem, ihre Wirkung ist noch nicht ausgewertet. Trotzdem werden jetzt schon wieder Verschärfungen mit der Argumentation „Hass im Netz“ gefordert. Das ist kopfloser Aktionismus, gefährlich für Grund- und Freiheitsrechte und das Gegenteil von evidenzbasierter Sicherheitspolitik.
In Sachen „Hass im Netz“ kann die Lösung nicht Misstrauen gegen unbescholtene Bürger:innen und ein Identifizierungszwang aller sein, nur weil eine kleine Gruppe der Gesellschaft strafrechtlich relevante Dinge tut. Das ist unverhältnismäßig – und ein gefährlicher falscher Ansatz.
Unglaubwürdige Unionsparteien
Der Kampf gegen „Hass im Netz“, also vor allem Rassismus, Antisemitismus und Faschismus, muss an der Gesellschaft selbst ansetzen. Wenn CDU und CSU gleichzeitig Programme zur Demokratieförderung verhindern, weil sie linke Umtriebe vermuten und im selben Atemzug rechte Umtriebe von WerteUnion und Hans-Georg Maaßen in den eigenen Reihen zulassen, dann zeigt das, dass es gar nicht so sehr um „Hass im Netz“ geht, sondern um einen Ausbau der Überwachung.
Lange Zeit haben Strafverfolgungsbehörden die Anliegen von Opfern nicht ausreichend gewürdigt, Opfer-Beratungsstellen werden erst nach langer Zeit allmählich ausgebaut und Betroffene gehen teilweise nicht zur Polizei, weil dort auch organisierte Nazis ihr Unwesen treiben. Das zeigt, dass das Thema genau von denen verschlafen wurde, die jetzt ihren Identifizierungszwang als ganz neues und wirksames Rezept gegen Hass im Netz verkaufen wollen.
Verrohung demokratischer Umgangsformen
Wir können als Gesellschaft nicht die Augen verschließen vor markierenden Hetzern, die für die „Welt“ schreiben und von dieser ein bürgerliches Deckmäntelchen verpasst bekommen, während sie in ihrer Scharnierfunktion nach ganz Rechts, den Hass in der Gesellschaft mobilisieren und normalisieren.
Wir können nicht hinnehmen, dass die CDU in gemeinsamen Shitstorms mit dem Springer-Verlag den Begriff des Antisemitismus aushöhlt, weil es gerade ganz gut in den Wahlkampf passt. Hier wird der Boden bereitet für eine weitere Verrohung demokratischer Umgangsformen. Und diese Verrohung ist eine Grundlage für „Hass im Netz“.
Gegen all das hilft keine staatliche Überwachung per Identifizierungszwang. Die Bekämpfung von Hass im Netz ist eine gesamtgesellschaftliche, kontinuierliche und demokratische Aufgabe. Sie darf nicht das nächste Pferd sein, das innenpolitische Hardliner zu Schanden reiten, um ihren Traum einer vollüberwachten Gesellschaft zu verwirklichen.
Markus Reuter beschäftigt sich mit den Themen Digital Rights, Hate Speech & Zensur, Fake News & Social Bots, Rechtsradikale im Netz, Videoüberwachung, Grund- und Bürgerrechte sowie soziale Bewegungen. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org und auf Twitter unter @markusreuter_
Im COrona-Jahr 2020 war es deutlich schwieriger eine No-Spy Konferenz (NSK) zu veranstalten.
Im Frühjahr mussten wir zum ersten Mal den Termin der NSK im Mai absagen. Nicht absagen, sondern verschieben in den Herbst. Wir hatten gehofft, uns im Literaturhaus zu treffen, aber das hat leider auch nicht geklappt. So haben wir eine eintägige NSKonline gehabt.
Und es war toll. Tolle Sprecher*innen. Tolle Themen. Toll Vorträge. Tolle Teilnehmer*innen. Tolle Diskussion. Und was noch alles toll war, könnt ihr gerne unten in den Kommentaren schreiben.
Zur Dokumentation hier nun der Zeitplan und die Präsentationen zum Download:
Zeit
Präsentation
Thema
10:00
Begrüßung
10:30
PDF folgt
Dr. Julia Mönig, HdM, Institut für Digitale Ethik „Privatheit als Luxusgut in der Demokratie“
Patrick Breyer, MdEP, Piratenpartei „Zensursula ist zurück: Zum aktuellen Nachrichtendurchleuchtungsvorstoss der EU-Kommission“
17:30
Abschluss, Feedback, Open End (für Snacks und Geränke bitte jeder selbst sorgen!)
Archiv der Einladung:
Was ist die No-Spy-Konferenz?
Die No-Spy Konferenz hat sich als Fachkongress dem Schutz der Privatsphäre als vordringlichstem Ziel zugewandt. Hochkarätige, meistens leicht verständlich dargebrachte Beitrage von Informatikern, Politikern und Journalisten informieren über die neuesten Vorkommnisse und Gesetzesvorhaben im Bereich Datenschutz und auf welche Art und Weise sich die Privatsphäre schützen läßt. Um dem Begehren internationaler Konzerne und Geheimdienste etwas entgegenzusetzen, wird sowohl über gesellschaftliche Maßnahmen, politische Einflussnahme, als auch über Kryptographie berichtet. Der Schutz der eigenen Daten ist dabei nicht Selbstzweck, sondern ein gesellschaftliches „Muss“. Eine freie Gesellschaft hat die Aufgabe sich frühzeitig zu wehren, um nicht in ein totalitäres Regime zu münden. Überwachung ist kein Spielzeug. Freiheit in Denken und Handeln ist notwendig um eine Gesellschaft in eine gute Zukunft zu führen. Der Freiraum für innovatives Denken sollte niemals an einer permanenten und allumfassenden Überwachung scheitern. In der ‚realen’ Konferenz besteht die Möglichkeit in den Pausen den persönlichen Austausch mit den Experten zu pflegen.
Auch in der virtuellen Konferenz können am Ende der Beiträge Fragen an die Speaker gestellt werden (selbstverständlich auch anonym). Des weiteren wird in der diesjährigen Konferenz ein wesentlicher Teil fest geplant sein. Zusätzlich, um den Barcamp-Charakter zu erhalten, wird es die Möglichkeit geben, freie Beiträge anzumelden.
Einladung an die SpeakerInnen
Zu dem oben genannten Kongress möchten wir Sie herzlich einladen. Sie haben auf dem Gebiet des Datenschutzes gearbeitet, oder ein passendes Thema gesellschaftspolitischer oder technischer Art anzubieten, dann möchten wir Sie bitten, sich an unseren Vorstand zu wenden: E-Mail-Adresse: vorstand@no-spy.org Das Programm der Konferenz entsteht in den nächsten Tagen bis kurz vor der Konferenz. Die aktuellen Informationen sind hier unter https://no-spy.org abrufbar.
Bitte an alle Teilnehmer
Sie können gerne ihre mögliche Teilname per Mail ankündigen: anmeldung@no-spy.org
Um informiert zu bleiben: bitte unten die Mailingliste abonnieren!
Hallo No-Spy-Sympathisanten, in den eigenartigen letzten Monaten haben wir die eigentlich vorgesehenen Treffen (dritter Tag der dritten Woche) etwas schleifen lassen. Aber lasst uns morgen (17. Juni) mal wieder mumblen.
Wie letzte Woche schon angekündigt, wollen wir an diesem Wochenende den Versuch einer Online-Version der No-Spy-Konferenz (in klein) wagen. Hier nochmal die Anleitung für Leute, die gerne daran teilnehmen wollen:
Als Technik wollen wir Jitsi als Audio- (und wenn gewünscht auch Video-) Konferenz benutzen. Wir haben dafür eine eigene Installation auf meinem (@dentaku) Server unter meet.wazong.de. Zum Betreten eines Raums reicht es in der Regel, einfach den Link aufzurufen. Am Rechner klappt das sofort, wenn der Browser WebRTC unterstützt(*). An allen Smartphones, Tablets etc. bitte vorab die Jitsi-Meet App herunterladen. Ein Headset ist sehr zu empfehlen.
*) alle modernen Browser können das, Google Chrome, Chromium und Firefox sind gut getestet, der neue Edge sollte auch gehen, der Internet Explorer eher nicht
Als Leitfaden und zur Dokumentation wollen wir Pads auf pad.wazong.de verwenden. Die können und sollen kollaborativ editiert werden.
Wie schon angekündigt haben wir die 9. No-Spy Konferenz auf den 31.10. / 01.11.2020 verschoben — und sind auch mit diesem Datum noch nicht sicher, dass sie wirklich stattfinden kann.
Aber am ursprünglich geplanten Termin wollen wir wenigstens am Samstag (das ist der 16.05.) ab 10:00 eine kleine Online-Version der NSK anbieten.
Themen gibt es im Moment genug, auch wenn die allumschließende Klammer sich von den Snowden-Enthüllungen zu Corona-Pandemie gewandelt hat. Die treibt jedoch gerade einige Entwicklungen voran, die aus Überwachungs- und Datenschutzsicht kritisch zu sehen sind oder zumindest später wieder eingefangen werden müssen.
Corona App – Fluch oder Segen mit Tracing und Tracking?
Welche Themen verschwinden unter dem Corona-Radar?
Videokonferenzplattformen – Worauf kommt’s an?
Turbo für den digitalen Wandel? (Chancen und Risiken)
Plötzlich geht überall Homeoffice
Plötzlich können alle Buchhändler Bücher nach Hause liefern
Plötzlich wird überall kontaktlose Bezahlung akzeptiert
Schule, Ausbildung, …
Nachholen von verpassten Gelegenheiten
Digitalisierte Bildung – auf einmal geht’s ganz schnell
Der Ablauf der Veranstaltung ist folgendermaßen geplant:
Start um 10:00
1h Townhall
1h verschiedene Themen in getrennten Räumen
1h Diskussion und Abschluss
Ende um 13:00 (oder später, wir müssen ja nicht aufräumen)
Der Ort wird ein Videokonferenzsystem sein, natürlich Open Source und Datensparsam(*). Wo genau wir uns treffen, wird hier noch rechtzeitig bekanntgegeben.
Update: wir treffen uns um 10:00 in meet.wazong.de/NSKOnline. Das ist ein Jitsi Meet-Server, und zur Teilnahme wird ein moderner Browser (also nicht Internet Explorer) oder die Jitsi-App für Euer Telefon oder Tablet benötigt.
*) Eine Jitsi-Instanz ist schon vorhanden, aber ich möchte am Wochenende noch testen, ob sich Big Blue Button vielleicht besser eignet.
letzten Monat hatte ich an dieser Stelle schon einmal für den 18.März ins Coworking 0711 eingeladen, und jetzt sieht das aus heutiger Sicht wie eine abwegige Idee aus. Auch die Veranstaltung einer Konferenz im Mai scheint mir im Moment eine sehr unsichere Sache zu sein.
Wir würden deshalb gern die möglichen Optionen mit Euch (also mit allen, die an der Konferenzorganisation mitwirken) im Mumble besprechen. Darum treffen wir uns statt im Coworking 0711 am Mittwoch um 19:00 auf mumble.wazong.de (Anleitung).
Zur Wahl stehen ungefähr die folgenden Optionen:
No-Spy-Konferenz für 2020 absagen.
Hoffen, dass die Infektionswelle bis Mitte Mai durch ist und wie bisher weiter planen.
No-Spy-Konferenz komplett virtuell abhalten.
No-Spy-Konferenz in den Herbst verlegen (ein Termin, vorzugsweise im Oktober, müsste natürlich noch gefunden werden).
Ihr könnt schon einmal hier in den Kommentaren des Blogartikels mit der Diskussion beginnen, damit wir am Mittwoch auch zu einer Entscheidung kommen können.
Wer sein mumble-Setup vor dem Treffen noch einmal ausprobieren möchte: ich bin in den nächsten Tagen per Mail und über Threema erreichbar.
Hallo No-Spy-Interessenten, wir wollen die regelmäßigen Treffen wieder aufleben lassen — auch, um die Organisation der im Mai anstehenden nächsten No-Spy-Konferenz in Schwung zu bringen.
Die Treffen finden immer am dritten Mittwoch des Monats um 19:30 im CoWorking 0711 statt (Merkregel: „3. Tag der 3. Woche“), der nächste Termin ist also schon morgen (19. Februar 2020).
Wenn das zu kurzfristig ist, dann streicht Euch doch schon mal den 18. März 2020 im Kalender an.
am Donnerstag, 19.12.2019 findet unsere diesjährige Ordentliche Mitgliederversammlung des No-Spy e.V. statt: Ab 19 Uhr im Coworking0711 in der Gutenbergstraße 77a, 1. OG (Hinterhof, gelbes Haus, rote Tür) in 70197 Stuttgart. Es stehen Vorstandswahlen an, und einige Vorstände stellen ihre Posten zur Verfügung. Also bitte überlegt euch, ob ihr Interesse habt, einen Vorstandsposten zu übernehmen.
Tagesordnung:
19:00 – Mitgliederversammlung
Begrüßung
Regularien
Feststellung ordnungsgemäße Einberufung
Beschlussfähigkeit
Tagesordnung
Wahl der Versammlungsämter
Tätigkeitsberichte von Vorstand und Kassenprüfer, Entlastung